Willkommen beim Blog von CERHA HEMPEL Dezső & Partner Rechtsanwälte für Wissenswertes rund um den Verbraucherschutz in Ungarn. Die hier veröffentlichten Informationen können die individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen und auch nicht als solche angesehen werden. Diese Website kann Ihrem Unternehmen indes nützliche Hilfe in den Verfahren der für Verbraucherschutz zuständigen ungarischen Behörden und bei der Vermeidung solcher Verfahren gewähren. Insbesondere finden Sie auf unserer Website Informationen zu den folgenden Themen:
Wir helfen Ihnen, unlautere Geschäftspraktiken, etwa irreführende und aggressive Kundeninformationen und Werbemaßnahmen, zu vermeiden. Wir erstellen Ihrem Unternehmen Allgemeine Geschäftsbedingungen, die sowohl die Anforderungen im Bereich Verbraucherschutz erfüllen als auch eine solide Basis bieten, auf die Sie zurückgreifen können, wenn es um die Wahrung der finanziellen Interessen Ihres Unternehmens in unerwarteten Fällen geht. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung Ihrer Dokumentation für die Protokollierung von Mängelrügen sowie die Behandlung von Garantiefällen und sonstigen Angelegenheiten des Qualitätsschutzes. Wir beraten Hersteller sowie Groß- und Einzelhandelsunternehmen aller Branchen, da die Verbraucherschutzvorschriften direkt oder indirekt alle Marktteilnehmer betreffen.
Das Verbraucherschutzrecht stellt einen Grenzbereich zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht dar und ist ein relativ neuer interdisziplinärer Rechtsbereich, in dem sich materiell rechtliche und verfahrensrechtliche Regeln gleichermaßen vereinen. Es greift in vielerlei Hinsicht auf die Regeln des Zivilrechtes, des Handelsrechtes und des Verwaltungsrechtes zurück. Beim Verbraucherschutzrecht handelt es sich um ein facettenreiches und schwer durchschaubares Regelwerk des ungarischen und des europäischen Rechtes mit zahlreichen unterschiedlichen Rechtsquellen: Während nämlich zahlreiche Bereiche des Verbraucherschutzes bereits durch EU-Verordnungen unmittelbar geregelt werden und das Großteil der maßgeblichen ungarischen Rechtsvorschriften bereits mit einschlägigen EU-Richtlinien harmonisiert ist, so dass in Ungarn auch Unternehmen mit ausländischem Hintergrund zunächst mit bereits bekannten Anforderungen im Bereich des Verbraucherschutzes rechnen, macht der ungarische Gesetzgeber häufig von der Gelegenheit Gebrauch, strengere nationale Rechtsvorschriften zu erlassen, um ein noch höheres Niveau des Verbraucherschutzes zu gewährleisten. Unternehmen sind daher keineswegs in einer einfachen Lage: Für eine aus der Sicht des Verbraucherschutzes vorsorgliche Geschäftstätigkeit und für die Vermeidung von Geldbußen sind die genaue Kenntnis der relevanten Rechtsvorschriften und daher die Inanspruchnahme einer entsprechenden Rechtsberatung unerlässlich.
Für Ihre Fragen zum Verbraucherschutz und zum Verbraucherschutzrecht stehen wir gerne unter unseren Erreichbarkeiten zur Verfügung.
Lesezeit: 3 Minuten Das ungarische Ministerium für Innovation und Technologie (ITM) hat sein Programm für verbraucherschutzrechtliche Kontrollen und Untersuchungen im Jahr 2022, das sog.
Lesezeit: 3 Minuten Das ungarische Ministerium für Innovation und Technologie (ITM) hat unlängst eine 48-Punkte-Liste veröffentlicht, aus der hervorgeht, in welchen Themenbereichen bzw. Branchen welche Produkte dieses Jahr geprüft werden sollen. Eine Vorbereitung auf die Kontrolle ist auf jeden Fall zu empfehlen, zumal die Entscheidung der Verbraucherschutzbehörde nur gerichtlich angefochten werden kann. Dieses
Lesezeit: 4 Minuten A Gazdasági Versenyhivatal (GVH) 2020-as gyorsjelentéséből kiderül, hogy jelentős fogyasztóvédelmi intézkedéseket tettek.
Lesezeit: 4 Minuten 2020. Ende 2020 enthielten sogar zwei Ausgaben des Ungarischen Amtsblattes Magyar Közlöny Novellen zu bestehenden Rechtsvorschriften über den Verbraucherschutz. Zu den Neuigkeiten gehört, dass ungarische Verbraucherschlichtungsstellen ihre Verfahren ab 1. Januar 2021 weitgehend auf dem elektronischen Weg abwickeln, die Verbraucherschutzbehörden das Inverkehrbringen von Waren von zweierlei Qualität ab 28. Mai
Lesezeit: 3 Minuten Bis 22. August 2020 waren Kontrollen und damit verbundene Verfahrenshandlungen der Verbraucherschutzbehörde nur in Geschäftsräumen und bei Webshops möglich, wo Verbraucher bedient wurden. Eine drastisch erscheinende Neuigkeit, die im letzten Sommer in das ungarische Verbraucherschutzgesetz (Gesetz CLV/1997 über den Verbraucherschutz; nachstehend: Fgytv.) aufgenommen wurde, ist, dass die Kontrollbefugnisse der Verbraucherschutzbehörden
Lesezeit: 4 Minuten Die gesetzliche Garantie von 1 Jahr ist in Ungarn mittlerweile allen bekannt. Allgemein bekannt ist vermutlich auch, was die Garantie von der Gewährleistung (Mängelhaftung) unterscheidet: Solange ein defektes Produkt der Garantie unterliegt, muss der Verkäufer des Produktes beweisen, dass die Ursache des Fehlers erst nach dem Verkauf des Produktes eingetreten
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